Arbeitnehmererfinderrecht

90% aller beim Deutschen Marken- und Patentamt angemeldeten Erfindungen sind Arbeitnehmererfindungen. Das Arbeitnehmererfinderecht regelt die Rechte des Arbeitnehmers an technischen Erfindungen, die im Arbeitsverhältnis entstehen.

Das ArbEG (Gesetz über Arbeitnehmererfindungen) löst den Widerspruch, welcher dadurch entsteht, dass einerseits nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen dem Arbeitgeber das Arbeitsergebnis gebührt, andererseits das Patent- und Gebrauchsmusterrecht dem Erfinder, dem Arbeitnehmer, das Recht auf die Erfindung gibt.

Das Arbeitnehmererfinderecht gibt dem Arbeitgeber unter anderem das Recht eine Diensterfindung durch einseitige Erklärung auf sich überzuleiten. Wir beraten Sie in allen Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts und unterstützen Sie bei der Anmeldung Ihrer Schutzrechte.