Gebrauchsmusterrecht

Gebrauchsmuster werden häufig als der „kleine Bruder“ des Patents bezeichnet, da die Schutzvoraussetzungen für das Gebrauchsmuster denen für das Patent ähnlich, jedoch geringer sind. Durch ein Gebrauchsmuster können gewerblich anwendbare Erfindungen geschützt werden, die neu sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen.

Angemeldet wird ein Gebrauchsmuster beim DPMA. Das Amt prüft bei der Eintragung nicht, ob die Voraussetzungen für die Erlangung von Gebrauchsmusterschutz vorliegen. Soweit die formalen Voraussetzungen vorliegen, wird das Gebrauchsmuster eingetragen. Erst im Verletzungsfall prüft dann das Gericht, ob das Gebrauchsmuster rechtsbeständig ist.
Wir beraten Sie bei der Anmeldung Ihrer Gebrauchsmuster und der Durchsetzung Ihrer Rechte im Verletzungsfall.