Designrecht

Ein Design verleiht seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform. Als Design geschützt werden zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergeben.

Angemeldet wird ein Design beim DPMA. Wie beim Gebrauchsmuster prüft das Amt bei der Eintragung nicht, ob die Voraussetzungen für die Erlangung von Designschutz vorliegen. Erst im Verletzungsprozess prüft dann das Gericht, ob das Design bei Eintragung neu und eigenartig war.

Wir beraten Sie bei der Anmeldung Ihrer Designs und der Durchsetzung Ihrer Rechte im Verletzungsfall.